Die Stadtratsfraktion der Würzburger Grünen wollte mit der ÖDP, den Linken und dem FDP/Bürgerforum das Parken auf der Talavera gerne kostenpflichtig gestalten, ein Bürgerbegehren wehrte sich dagegen. Am Sonntag haben die Würzburgerinnen und Würzburger entschieden – mit einem deutlichen Ergebnis. Das Parken auf der Talavera in Würzburg bleibt kostenlos.
Der Bürgerentscheid 2 „Kostenloses Parken auf der Talavera“ lag demnach weit vorne. 32.535 Wählerinnen und Wähler hatten sich gegen Parkgebühren auf dem großflächigen Parkplatz in der Innenstadt ausgesprochen. Das sind 76 Prozent derjenigen, die an der Wahl teilgenommen haben. Rund 50 Prozent der Wahlberechtigten in Würzburg nahmen an dem Bürgerentscheid teil.
Würzburger Bürgerentscheid 2 war von Anfang an vorn
Ganz überraschend ist das Ergebnis nicht, von Anfang an lagen der Bürgerentscheid 2 bei der Auszählung – die sich laut einem Bericht der Main-Post länger gezogen als geplant hatte – deutlich vorne.
„Wir nehmen das Ergebnis mit Demut hin“, sagte Klimabürgermeister Martin Heilig von den Grünen nach der Auszählung, zitiert die Main-Post. Es sei offenbar schwierig gewesen, aufzuzeigen, warum Parkgebühren auf der Talavera in Würzburg wichtig seien.
So reagierten die Würzburgerinnen und Würzburger auf Facebook
Mit großer Zustimmung antworteten Kommentierende auf Facebook unter dem Posting von Würzburg erleben.
Dieser Kommentar von Peter wurde über 100 Mal mit „Gefällt mir“ markiert:
„Wurde auch Zeit, dass den der Innenstadt schadenden Aktivitäten dieser grünen Laienspielgruppe im Rathaus mal die Grenzen aufgezeigt werden.“
Marcus kommentiert zum Bürgerentscheid für eine kostenfreie Talavera:
„Ohne jeden Zweifel haben die Würzburger dem Vorhaben beziehungsweise der Abzockerinitiative ganz klar und eindeutig die Rote Karte gezeigt. Letztendlich haben sich Stadtrat und vor allem der ‚Klimabürgermeister‘ gewaltig verzockt und sind maximal beschädigt, denn die Mehrheit der Leute will dieses Konzept nicht haben. Zwei Dinge sollte die Kommunalpolitik mal begreifen: 1.) Aufhören gegen den Wähler Politik zu machen, um persönliche Interessen durchzudrücken und 2.) Einen Schritt nach dem anderen machen, und nicht den Dritten vor dem Ersten.“
Anja ist der Meinung:
„Danke an die 32.535 Personen, die für die kostenfreie Talavera gestimmt haben und auch an die Initiatoren des Bürgerbegehrens. Eine Verkehrswende ist notwendig, aber nicht so, wie es sich Herr Heilig so selbstsicher ausgemalt hat.“
Jeffrey schreibt:
„Bis auf die Debatte an sich ein ziemlich unnötiger Versuch sowas einzukippen. Das wäre so als würde man eine Schulklasse fragen, ob sie Hitzefrei möchte oder nicht. Das Ergebnis sicher für wenige überraschend.“
Parken auf der Talavera bleibt kostenlos: das zugehörige Posting zum Ergebnis des Bürgerentscheids
Köpfe hinter dem Bürgerbegehren fordern dennoch kostenfreies City-Ticket
Neben dem Bürgerentscheid 2 konnten die Bürgerinnen und Bürger in Würzburg noch über den Ratsentscheid „Besser in den Bischofshut“ abstimmen. Dieses Ratsbegehren hatte unmittelbar mit möglichen Einnahmen aus der Talavera zu tun, um kostenfreie Citytickets anzubieten. Rund 36 Prozent stimmten dem Entscheid zu. Die Talavera bleibt auch durch dieses Ergebnis weiter kostenfrei. Die treibenden Kräfte hinter dem Bürgerbegehren 2, Florian Wilbald, Hans Stascheck und Jasmin Puhl-Brandt bilanzierten, dass der Stadtrat einerseits mit dem Ergebnis umgehen, andererseits trotzdem eine kostenlose City-Straßenbahn auf den Weg bringen müsse.
Wie geht es nun weiter?
Nach der Absage zu einer kostenpflichtigen Talavera in Richtung des Bündnisses unter der Führung von Klimabürgermeister Martin Heilig möchte dieser nun in einer anderen Reihenfolge vorgehen. Er möchte daher zunächst verstärkt ins Gespräch mit dem Landkreis für „Park&Ride“-Parkplätze gehen. Auch eine generelle Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Würzburg wünscht sich Heilig und möchte diesem Wunsch Rechnung tragen. Die Entscheidung des Bürgerbegehrens ist bindend für ein Jahr, berichtet die Main-Post. Das heißt aber nicht, dass auf der Talavera nicht irgendwann Parkgebühren verlangt werden können.
Wie kam es zum Bürgerentscheid in Würzburg?
Im Januar 2022 wurde im Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss der Stadt Würzburg (PUMA) eine Tarifreform beschlossen. Diese sah vor, dass unter dem Motto „Besser Leben im Bischofshut“ auch die Talavera kostenpflichtig zu gestalten sei. Bereits ab Juni sollten Parkgebühren auf der Talavera gelten, 30 Cent pro angefangene halbe Stunde, 9 Euro als Tageshöchstsatz. Der Stadtrat stimme mit einer Mehrheit für den Vorschlag des Bündnisses zwischen Grünen, Linken, FDP/Bürgerforum und ÖDP.
Die Stadtratsmitglieder Florian Wilbald, Hans Stascheck und Jasmin Puhl-Brandt brachten dagegen ein Quorum an den Start. Dieses wurde von über 5 Prozent der Würzburgerinnen und Würzburger unterschrieben, somit beschloss der Stadtrat, ein Bürgerbegehren durchzuführen. Über die kostenfreie Talavera wurde im Bürgerentscheid 2 abgestimmt.
Das Ergebnis des Bürgerentscheid 1 und 2 in Würzburg im Detail:
Bürgerentscheid 1: Besser in den Bischofshut
- Ja-Stimmen: 36,45 Prozent
- Nein-Stimmen: 63,55 Prozent
Bürgerentscheid 2: Kostenfreies Parken auf der Talavera
- Ja-Stimmen: 76,02 Prozent
- Nein-Stimmen: 23,98 Prozent
Stichfrage, wenn beide Begehren eine Mehrheit erhalten hätten
- Für das Ratsbegehren (Entscheid 1): 26,74 Prozent
- Für das Bürgerbegehren (Entscheid 2): 73,26 Prozent