Rathaus mit Stadtwappen. Foto: Pascal Höfig
Rathaus mit Stadtwappen. Foto: Pascal Höfig

Wahl: Verwandtschaftsbeziehungen auf der Stadtratsliste?

Am Sonntag ist es so weit: Es wird über ein neues Stadtoberhaupt für Würzburg entschieden und ein neuer Stadtrat gewählt. Die Würzburger haben dafür eine große Auswahl und können insgesamt 50 Stimmen vergeben. Wer also die Wahl hat, hat die Qual. So haben sich wohl die meisten Wähler schon im Vorfeld mit den verschiedenen Listen und Kandidaten auseinandergesetzt und vielleicht bemerkt, dass  auf dem großen Stimmzettel mehrfach dieselben Nachnamen auftauchen. Manch einer fragt sich sicherlich, ob die Kandidaten verwandt sind und ob das überhaupt zulässig ist, sich dann gemeinsam für den Stadtrat aufstellen zu lassen.

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Alle Parteien befragt

So viel vorweg: Ja, es ist erlaubt. Doch wie stehen die Würzburger Parteien zu Verwandtschaftsbeziehungen auf den Listen, wo gibt es diese und welche Vorteile werden hierbei gesehen? Wir haben alle Parteien zu Verwandtschaftsbeziehungen angefragt aber leider nur sehr dürftige Rückmeldungen erhalten. Einzig von Bürgerforum, Würzburger Liste, ZfW und der ÖDP hat unsere Redaktion eine Antwort erhalten.

Verwandt auf den ersten Blick

Beim Bürgerforum und der Würzburger Liste springen die Verwandtschaftsbeziehungen sofort ins Auge. Auf Platz eins der Bürgerforum-Liste kandidiert Charlotte Schloßareck, seit 18 Jahren im Stadtrat, direkt dahinter auf Listenplatz zwei folgt ihr Sohn Michael. Nach eigenen Aussagen sehe Charlotte Schloßareck diesen Umstand als Vorteil an, da sie ihre langjährigen Erfahrungen und ihr Hintergrundwissen weitergeben könne, sollte auch Sohn Michael in den Stadtrat gewählt werden. „Wie dann seine Entscheidungen sein werden, kann und will ich nicht beeinflussen. Sicher hat er dadurch keine so lange Einarbeitungszeit und kann schnell loslegen mit Anträgen etc.“, so Charlotte Schloßareck

Wahlplakate am Oberen Markt. Foto: Laura Göpfert

Wahlplakate am Oberen Markt. Foto: Laura Göpfert

Vater und Sohn bei der Würzburger Liste

Und auch bei der Würzburger Liste wird ein Verwandtschaftsverhältnis schnell klar: Auf Platz vier ist hier Willi Dürrnagel, seit 1975 im Stadtrat, und auf Platz zehn sein Sohn Matthias Dürrnagel zu finden. Auch für Vater und Sohn Dürrnagel würden sich aus einer „Doppelbesetzung“ im Stadtrat keine Nachteile ergeben.

„1972 wurde ich als Jüngster mit 25 Jahren in den Würzburger Stadtrat gewählt. Seitdem versuche ich die berechtigten Anliegen der Würzburger Bürgerinnen und Bürger vorzubringen und durchzusetzen. Das geht nur, wenn man engen Kontakt sucht und mit dem Bürger spricht. Deshalb gehöre ich auch mehr als 50 Würzburger Vereinigungen an und unterstütze sie mit meinem Beitrag und auch Spenden. Meine Devise war von Anfang an, meine Aufwandsentschädigung, die ich als Stadtrat bekomme, auch wieder dem Bürger zufließen zu lassen. Ein Stadtratsmandat muss ein Ehrenamt bleiben, das man selbstlos auszufüllen hat. Diese so zeitraubenden Tätigkeiten für die Bürger kann man nur leisten, wenn diese von der Familie mitgetragen werden“, so Willi Dürrnagel.

Willi und Matthias Dürrnagel kandidieren für die Würzburger Liste. Foto: Katharina Kraus

Willi und Matthias Dürrnagel kandidieren für die Würzburger Liste. Foto: Katharina Kraus

Sein Sohn habe sich entschieden, gemeinsam mit ihm für die Würzburger Liste für ein Stadtratsmandat zu kandidieren. Für ihn als selbständiger Immobilienmakler und Vater eines 1-Jährigen seien die Themen Wohnbau, Familie und Mobilität besonders wichtig. Auch er sehe so ein Mandat als ein Ehrenamt an und sei bereit, einen Teil seiner Zeit dafür einzusetzen. Bei 50 Stadtratssitzen könne es keine Schwierigkeiten geben, wenn, wie in den früheren Jahren schon öfter der Fall, zwei Familienmitglieder dem Stadtrat angehören, so die Aussagen von Willi und Matthias Dürrnagel.

Ehepaare bei ZfW und ÖDP

Und auch ZfW und ÖDP erklärten, dass es mehrere Verwandtschaftsbeziehungen auf den Listen gebe. Bei der ZfW handelt es sich hierbei um zwei Ehepaare (Kraus und Paul) und einmal Vater und Sohn. Bei der ZfW ist es allerdings so, dass jeweils ein Ehepartner einen Listenplatz weiter vorne und einer einen Platz weiter hinten innehat. Genauso auch bei Vater und Sohn.

„Wir versuchen natürlich junge Leute mit in die Verantwortung zu nehmen, auch wenn sie jetzt noch keine Chance haben, in der Stadt dazu kommen, sollen sie einen Wahlkampf miterleben“, so die Aussage von Wolfgang Baumann, Vorsitzender der ZfW. Außerdem heißt es, dass die ZfW eine Doppelbesetzung mit Verwandten im Stadtrat nicht anstrebe.

Und auch bei der ÖDP stehen Ehepaare gemeinsam auf der Liste für den Stadtrat. Insgesamt sind hier dreimal auch die Ehepartner vertreten (Binder, Lang, Grund). „Das Verwandtschaftsverhältnis oder ein Freundverhältnis kann grundsätzlich doch kein Hindernis sein für eine Kandidatur, da gibt es ganz andere Verhältnisse, die bedenklich sein können, ohne auf den ersten Blick aufzufallen“, so Fraktionsvorsitzender Raimund Binder.

Ist es erlaubt?

Wie bereits zu Beginn erwähnt, könnten Verwandtschaftsverhältnisse Wähler vielleicht verunsichern und man könnte direkt an den Umstand der Vetternwirtschaft denken. Ist es also überhaupt erlaubt, dass verwandte Personen gemeinsam kandidieren? In Bayern galt zwar bis in die 2000er Jahre die Regelung, dass zumindest in kleineren Gemeinden enge Verwandte und Ehepaare nicht gemeinsam im Stadt- und Gemeinderat sitzen dürfen. Dieses Verbot gibt es aber nicht mehr.

Sollten tatsächlich Familienmitglieder gewählt werden, greifen laut Innenministerium dann ohnehin die Vorschriften zum Ausschluss von der Beratung und Entscheidung in eigenen Angelegenheiten – und solchen, die enge Verwandte berühren.

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