Party, Club, Disco. Foto: Pascal Höfig
Feiern im Club. Foto: Pascal Höfig

Sperrzeit-Diskussion: Online Petition, Demo und Statement der Stadt

Seit einigen Tagen wird auf jeglichen Social Media Kanälen heiß über die vermeintliche Verlängerung der Sperrzeiten in Würzburg  diskutiert. Laut einer Online-Petition seien die Bars, Clubs und Diskotheken unmittelbar von einer Verkürzung ihrer Öffnungszeiten bedroht. Seit gestern jedoch gibt es ein Statement seitens der Stadt zu den Vorwürfen und der Empörung der Würzburger.

Nacht für Alle

Die von Sebastian Hanf ins Leben gerufene Online-Petition „Nacht für Alle“ hat bereits nach einem Tag 5.000 Menschen erreicht, die sich mit ihrer digitalen Unterschrift gegen eine Verlängerung der Sperrzeiten in Würzburg einsetzen. Zudem gab es am Samstag, 30.03.19, eine Demonstration die um 15:00 Uhr am Hauptbahnhof startete. Die #NOSPERRZEIT Demo setzt sich, wie die Online-Petition, gegen eine Verkürzung der Öffnungszeiten der Würzburger Gastronomie ein.

Doch stimmt es wirklich, dass die Stadt unmittelbar vor einer Sperrzeitverlängerung steht? Gab es da nicht kürzlich erst eine Entscheidung im Bau- und Ordnungsausschuss? Hier war nämlich noch von einer „Probezeit“ die Rede.

Statement des Umweltreferenten

Hierzu erklärt Umweltreferent Kleiner: „Die Darstellung „Würzburg droht unmittelbar die Verlängerung der Sperrzeit – kommt es dazu, müssten Bars, Lokale und Diskotheken unter der Woche um 2:00 und am Wochenende um 03:00 – statt wie bisher um 05:00 Uhr schließen“ ist schlicht falsch.“ Richtig sei, so Kleiner weiter, dass sich der Bau- und Ordnungsausschuss am 13.03.2019 mit einem Berichtsantrag der CSU-Stadtratsfraktion zu dem Thema Sperrzeitenregelung befasst habe.

Sperrzeitverlängerung: Probezeit für Würzburger Nachtleben 

„In der Diskussion ist klar geworden, dass die Verlängerung der Sperrstunde Ultima Ratio wäre, wenn viele andere vorgelagerte Maßnahmen keinen Erfolg zeigen würden. „Wir setzen hier auf weichere Maßnahmen zur Verbesserung der Situation“, stellt Kleiner klar. Hierzu gehören gaststätten-rechtliche und/oder baurechtliche Auflagen, Schwerpunktkontrollen und gezielte Abstimmungen zwischen Polizei, Hotel- und Gaststättenverband, einzelnen Gastronomen und der Stadtverwaltung.

Projekt „Safer Party“ in vollem Gange

Das Projekt „Safer Party“ werde umfassend beworben und weiterhin kontinuierlich umgesetzt. Weitere Maßnahmen seien, dass der gaststättenrechtliche Sachbearbeiter als öffentlicher Ansprechpartner in der Stadtverwaltung benannt wird sowie die Einrichtung eines runden Tisches, der „ad hoc“ in Anspruch genommen werden könne. Eine erste Evaluation werde im 2. Quartal 2019 erfolgen, anschließend wird der Bau- und Ordnungsausschuss erneut befasst.

„Ich bin guter Hoffnung, dass wir mit unseren Maßnahmen eine Verbesserung erreichen können. Aus der Evaluation werden sich weitere Erkenntnisse ergeben, um bei Bedarf noch nachzusteuern. Von der Ultima Ratio „Verlängerung der Sperrzeit“ sind wir aktuell weit entfernt.“

Abstammung der angesetzten Zeiten unklar

Die Ausführungen in der Online-Petition stimmen mit der tatsächlichen Vorgehensweise in Würzburg demnach nicht überein. Außerdem sei unklar, woher die angesetzten Zeiten von 02:00 und 03:00 Uhr stammen. Grundsätzlich gibt es in Bayern die allgemeine Sperrzeit von fünf bis sechs Uhr (sog. Putzstunde). Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse kann die Sperrzeit durch gemeindliche Verordnung verlängert, verkürzt oder aufgehoben werden. Unter gleichen Voraussetzungen können Städte die Sperrzeit im Einzelfall auch für einzelne Betriebe verlängern oder ganz aufheben (§ 8 BayGastV). Bei der Entscheidung, welche Sperrzeit festgesetzt wird, haben die Städte jeweils auch die Interessen der Nachbarschaft, insbesondere deren Recht auf eine ungestörte Nachtruhe, zu berücksichtigen.

„Dies alles wären Fragen, die man im Einzelfall erst einmal prüfen müsste“, stellt Kleiner in seinem Statement dar. Woher die Initiatoren der Online-Petition diese Erkenntnisse hätten, darüber könne man sich nur wundern, heißt es von Seiten der Stadt. 

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