Bodycams im Einsatz. Foto: Bundespolizei München
Bodycams im Einsatz. Foto: Bundespolizei München

Bundespolizei nutzt künftig Bodycams

Gesetzentwurf verabschiedet

Die Bundespolizei kann künftig kleine, am Körper getragene Kameras einsetzen. Dadurch sollen die Beamten besser vor gewalttätigen Übergriffen geschützt werden. Der Bundestag hat einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.

Polizisten werden immer häufiger Opfer von Gewaltdelikten und müssen besser geschützt werden als bisher. Im Jahr 2015 wurden nach der Polizeilichen Kriminalstatistik im Vergleich zum Vorjahr 1 084 mehr Polizeivollzugsbeamtin-nen und Polizeivollzugsbeamte Opfer von Straftaten (+1,9 Prozent auf 64 371 Fälle).

Besonders problematisch ist die Zunahme von gefährlichen und schweren Körperverletzungsdelikten (+4,9 Prozent auf 4 071 Fälle) und von einfachen Körperverletzungsdelikten (+8,6 Prozent auf 14 756 Fälle).

Die Erfahrungen in einzelnen Ländern haben gezeigt, dass mobile Videotechnik erfolgreich zur Eindämmung von Gewaltdelikten gegen Polizisten eingesetzt werden kann.

Durch den Einsatz von körpernah getragenen Kameras werden auch die Möglichkeiten zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten von erheblicher Bedeutung verbessert Erfahrungen in einzelnen Bundesländern haben gezeigt, dass mobile, körpernah getragene Videotechnik – sogenannte Bodycams – zur Eindämmung gewalttätiger Übergriffe beiträgt.

Ab wann die Kameras an den Bahnhöfen in Unterfranken zum Einsatz kommen, steht noch nicht abschließend fest.

Sicherheitslücken schließen

Die derzeitige Terror- und Gefährdungslage gebietet zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger, die Befugnisse der Bundespolizei rechtssicher auszugestalten und Sicherheitslücken zügig zu schließen.

Der Gesetzentwurf regelt auch den Einsatz von automatischen Kennzeichen-Lesesystemen im Straßenverkehr. Im Gefahrenfall wird durch den Einsatz dieser Technik die Fahndung und die Strafverfolgung erleichtert.

Anrufe in Einsatzleitstellen

Eingehende Telefongespräche in Einsatzleitstellen können künftig aufgezeichnet werden. In den Einsatzleitstellen der Bundespolizei gehen häufig dringliche Anrufe ein. Eine Aufzeichnung dieser Telefonate ist erforderlich, um Gespräche bei Bedarf erneut anhören zu können. Auch das erleichtert die Arbeit der Bundespolizei bei der Strafverfolgung.

Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Bundesregierung.


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