Bundestagsdirektkandidat Raimund Binder mit Kreisvorsitzende Dagmar Dewald - Foto: ÖDP
Bundestagsdirektkandidat Raimund Binder mit Kreisvorsitzende Dagmar Dewald - Foto: ÖDP

ÖDP nominiert Direktkandidaten für Bundestagswahl

Zukunftsweisend

Raimund Binder ist Direktkandidat der ÖDP Würzburg für den Deutschen Bundestag. Das beschloss jüngst die Mitgliederversammlung der ÖDP Würzburg. Binder ist 52 Jahre alt und führt die ÖDP-Stadtratsfraktion in Würzburg an. Außerdem ist er stellvertretender Kreisvorsitzende der ÖDP Würzburg.

Binder ist davon überzeugt, dass die ÖDP bundespolitisch ein zukunftsweisendes Programm hat: „Die ÖDP liegt richtig mit ihren Positionen zur Sozial-, Wirtschafts- und Umweltpolitik. Die Wirtschaft muss sich am Gemeinwohl orientieren und die Leistung anerkennen, die jeder einzelne in der Gesellschaft erbringt, vor allem auch Familien in der Erziehung und Pflege sowie Ehrenamtliche.“

Mehr Bürgernähe

Die ÖDP praktiziert in vielen Stadtparlamenten Bürgernähe. Dies muss auch im Bundestag wieder mehr in den Blick kommen. „Wir müssen den Bürger ernst nehmen und wahrhaftig sein. Das Erstarken nationalistischer und rechter Randgruppen ist eine Folge von 30 Jahren Unehrlichkeit, Arroganz und Abgehobenheit der Politiker. Wir können nicht eine bald zur Mehrheit anwachsende Zahl von Bürgern außen vor lassen“. Dies geschehe aber in fast allen Politikfeldern. So habe man in der Familienpolitik eine schleichende Verarmung der Familien ebenso akzeptiert wie die Auflösung bestehender Strukturen. Mit der Gleichmacherei in allen Lebensbereichen und Genderisierung der Gesellschaft, bei der kleine Gruppen zum Maßstab erhoben werden, gingen Orientierung und Werte verloren.

Umweltpolitik

In der Umweltpolitik sind die Probleme durch den Klimawandel – aktuell mit enormen Grenzwertüberschreitungen beim Feinstaub, mit Trockenperioden und Sturmereignissen – lange verschlafen worden. Sie werden auch jetzt noch mit Rücksicht auf Lobbygruppen nur halbherzig angegangen. Die soziale Wirklichkeit in Deutschland ist mittlerweile geprägt durch eine weiter auseinander gehende Schere zwischen Arm und Reich und einer Verarmung immer größerer Bevölkerungsteile, insbesondere zunehmend von Rentnern. „Wir dürfen nicht hinnehmen, dass schon jetzt mitunter 45 Arbeitsjahre nicht für eine auskömmliche Rente reichen!“

Flüchtlingspolitik

Beim Thema der Zuwanderung und Flüchtlingskrise gilt es einerseits, Menschen in Not zu helfen. Dies müsse in der Regel vor Ort erfolgen. Die ÖDP hat deshalb einen Marshallplan für die Länder Afrikas gefordert (s. im Anhang Schreiben an die Bundeskanzlerin). Die Probleme mit der Unterbringungen und Integration von Flüchtlingen hier in Deutschland müssten offen angesprochen werden.

„Sie sind lösbar, aber nur in Gemeinschaft mit der hiesigen Bevölkerung, nicht gegen sie oder in Konkurrenz zu ihr“, sagt Binder. Der Einsatz vieler Ehrenamtlicher sei hervorragend, könne aber staatliches Handeln nicht ersetzen. Binder beklagt, dass die Kommunen zusätzliche Lasten alleine schultern müssten. „Der Bund und das Land haben Rekordeinnahmen, in der Stadt reicht das Geld aber nicht aus, um z.B. notwendige Schulsanierungen in angemessener Zeit zu bewältigen“, so Binder. Ein gutes Bildungswesen sei vor allem auch zur Integration der Migranten nötig.

Bürgernähe

Die ÖDP sei eine unabhängige Partei, weil sie konsequent auf Konzernspenden verzichte. „Dies sollte in Zeiten unbegrenzter Einflussnahme von Interessensverbänden ein besonders wichtiges Kriterium für die Bundestagswahl sein“, hebt der Kandidat hervor. Er will im Wahlkampf die Versäumnisse der sogenannten Volkparteien benennen, aber auch die stark schwarz-weiß zeichnenden Parolen am rechten Rand entlarven.

Kreisvorsitzende Dagmar Dewald begrüßt die Kandidatur Binders. Binder beweise bei seiner Arbeit im Würzburger Stadtrat stets auf Neue, dass er die von ihm geforderten Grundtugenden eines Politikers wie Bürgernähe und Wahrhaftigkeit lebt. Dazu sei er in höchstem Maße kommunikativ und durchsetzungsstark, aber auch stets fair gegenüber dem politischen Gegner. Dewald und Binder sind sich einig, dass ökologisch- demokratische Überzeugungen an der gesellschaftlichen Basis der Familie ansetzen müssen.

Weitere Schwerpunkte

„Familien muss soziale Gerechtigkeit widerfahren. Das steuer- und versicherungspflichtige Familieneinkommen bietet Anerkennung für eine Leistung, die für das Gemeinwesen unverzichtbar ist. Es ist auch das beste Mittel, um Altersarmut zu begegnen.“ Binders weitere Schwerpunkte Ökologie und Bürgernähe passten genau dazu. „Auch Umweltschutz und politische Beteiligung sind eine Frage der sozialen Gerechtigkeit“, sagt Dewald.

Der Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der ÖDP Würzburg.

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