Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

Bundestag verbietet „Legal Highs“

Kampfansage an Designerdrogen

Immer wieder erobern neue chemische Varianten bekannter Betäubungsmittel und psychoaktiver Stoffe den Markt. Bevor gegen deren Verbreitung vorgegangen werden konnte, mussten sie erst verboten werden. Das im Bundestag beschlossene Gesetz ermöglicht nun eine umfassende Strafverfolgung.

Alles zu „Legal Highs“

„Legal Highs“ haben in den letzten Jahren zu zahlreichen Todesfällen in Unterfranken geführt. Als „Badesalze“ oder „Kräutermischungen“ sind die psychoaktiven Substanzen bislang offen im Internet zum Verkauf angeboten worden und wurden immer häufiger konsumiert.

Zahlreiche Todesfälle

Dabei sind diese Stoffe extrem gesundheitsgefährdend. Wer solche psychoaktiven Substanzen konsumiert, riskiert schwerwiegende gesundheitliche Folgen. Die Symptome reichen von Erbrechen, Herzrasen und Orientierungsverlust über Kreislaufversagen, Lähmung und Wahnvorstellungen bis hin zum Versagen der Lebensfunktionen.

Oft mussten Betroffene künstlich beatmet oder sogar reanimiert werden. Mehrere Menschen sind nach dem Konsum verstorben.

Strafverfolgung ermöglichen

Wer solche Stoffe herstellt oder verbreitet, war bislang zunächst oft vor Strafverfolgung sicher. Der Grund: Die Substanzen mussten erst analysiert, beschrieben und dann verboten werden. Verboten waren sie, wenn diese Stoffe in die Liste der verbotenen Substanzen des Betäubungsmittelgesetzes aufgenommen waren.

Dieses Verfahren führt zu einer Art ständigen Hinterherlaufens: Ein psychoaktiver Stoff taucht auf, wird analysiert und dann verboten. Anschließend wird der Stoff chemisch leicht modifiziert, ist damit wieder ein neuer Stoff, der erneut verboten werden muss.

Das am 4. Mai im Kabinett beschlossene und am 22. September im Bundestag verabschiedete Gesetz zur „Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe“ macht nun Schluss mit diesem ständigen Wettlauf. „Damit geben wir das klare Signal: Legal Highs sind verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe“ so Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe.

Verbot von Stoffgruppen statt von einzelnen Stoffen

Das Gesetz sieht vor, das künftig ganze Stoffgruppen verboten sowie deren Herstellung und Verbreitung unter Strafe gestellt werden. Das betrifft im Moment vor allem synthetische Cannabinoide, Phenethylamine und Cathinone. Seit dem Jahr 2005 lassen sich zwei Drittel aller bekannten neuen Substanzen diesen Stoffgruppen zuordnen.

Die diesen Stoffgruppen zu Grunde liegenden Strukturen sind mittlerweile gut beschrieben. Das war nicht immer so. In der Vergangenheit waren die meisten chemischen Varianten psychoaktiver Stoffe in der wissenschaftlichen Literatur nicht ausreichend bekannt.

Künftig können auch weitere Stoffgruppen bei Bedarf aufgenommen werden. Das Verbot erfasst das Handeltreiben, das Inverkehrbringen, die Herstellung, die Ein-, Aus- und Durchfuhr, den Erwerb, den Besitz und das Verabreichen von neuen psychoaktiven Substanzen.

Es ermöglicht den zuständigen Behörden die Vernichtung dieser Substanzen – unabhängig von einem Strafverfahren.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Bundesregierung.

- ANZEIGE -

Kommentare zum Artikel

Kommentare zum Artikel

AUCH INTERESSANT