Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

Winterdienst: Verpflichtungen der Anwohner

Würzburg schneebedeckt

Im Januar konnten sich die Würzburger endlich über eine weiße Landschaft freuen, nachdem Weihnachten nicht weiß war. Die ersten Schneeflocken haben den Weg hierher gefunden. Doch die weißen Schneedecken bringen nicht nur Spiel und Spaß, sondern auch Pflichten für den Anwohner mit sich: Die Straßen müssen geräumt werden. Wer wann für das Räumen vor den Gebäuden zuständig ist verraten wir Euch hier.

Gesetzliche Räum- und Streupflicht

Nach Angaben der Stadt Würzburg ist das Räumen und Streuen gesetzliche Pflicht. Jeder Anwohner, also Eigentümer, Nutzungsberechtigte der Anwesen oder die von ihnen Beauftragten sind dazu verpflichtet eine 1,50 Meter breite Bahn auf den Gehwegen an öffentlichen Straßen, Wegen oder Plätzen vor ihrem Anwesen freizumachen oder zu streuen. Dazu gehören auch Abflussrinnen, Hydranten und Kanaleinläufe. Bei Vorder- oder Hinterliegern sollten alle gemeinsam die Verantwortung für ihren Straßenbereich übernehmen.

Keine ununterbrochene Räumungspflicht

Die Augsburger Allgemeine schreibt, dass Gastwirte während Ihrer Öffnungszeiten für einen geräumten Fußweg verantwortlich sind. Dies gelte genauso auch für Grundstückseigentümer: Wenn der Eigentümer weiß, dass schon um fünf Uhr morgens die Ersten sein Grundstück betreten, muss zu dieser Zeit schon der Weg freigeräumt sein.

Natürlich müssen Anwohner nicht ununterbrochen die Wege frei räumen, schon gar nicht bei einem Dauerschneefall, denn das wäre nach Argumentation des Bundesgerichtshofs unzumutbar, schreibt die Augsburger Allgemeine. Es müsse nur so oft geräumt werden, dass Leben, Gesundheit, Eigentum und Besitz nicht in Gefahr geraten.

Wer keine Lust zu räumen hat, krank oder abwesend ist, ist seiner Pflicht nicht entbunden. Wer nicht in der Lage ist, seiner Räumungspflicht nachzukommen, muss für Vertretung sorgen. Da gilt es zu hoffen, dass man einen lieben Nachbar hat.

Werktags ab sieben Uhr

Für die Räum- und Streupflicht gibt es sogar einen Zeitraum: Werktags zwischen 7 und 20 Uhr und an Sonn- und Feiertagen zwischen 8 und 20 Uhr müssen die Anwohner die Wege vor ihrem Anwesen soweit räumen und streuen, dass keine Rutschgefahr besteht. Dabei ist Streusalz in den meisten Gemeinden nur bei Gefahrenstellen wie extremen Steigungen oder Eisplatten erlaubt, so die Augsburger Allgemeine. Dieses schädigt nämlich die Pflanzen. Hier können Privatpersonen sogar hohe Geldstrafen drohen. Abstumpfende Mittel wie Sand und Splitt sind vollkommen ausreichend.

Bußgeld bis zu 1.000 Euro

Dabei sollte der Schnee, laut Augsburger Allgemeine, ausschließlich auf dem eigenen Grundstück abgelegt werden oder – nur mit ausdrücklicher Erlaubnis – auf dem Grundstück des Nachbarn. Den Schnee auf die Straße zu schieben ist verboten und wäre eine Ordnungswidrigkeit, denn der Schnee würde den Straßenverkehr beeinträchtigen.

Insgesamt werde die Räum- und Streupflicht von den Gemeinden stichprobenartig kontrolliert. Wer seinen Pflichten nicht nachgekommen ist, den können, laut Augsburger Allgemeine, bis zu 1.000 Euro Bußgeld erwarten. Außerdem können Personen, die auf einer ungeräumten Straße ausrutschen Schadensersatz oder Schmerzensgeld einklagen.

Pflichten der Gemeinde

Die Gemeinde sei, laut Augsburger Allgemeine, nicht dazu verpflichtet alle Straßen bei Glätte zu streuen. Lediglich an verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Straßenstellen müsse der Winterdienst seinen Pflichten nachkommen. Geregelt ist dies im Bayerischen Straßen- und Wegegesetz. Dort zählen Ortsdurchfahrten von Bundes-, Landes- und Kreisstraßen, örtliche Hauptverkehrsstraßen und große Durchgangsstraßen zu den verkehrswichtigen Straßenstellen. Aber auch Zentren, Marktplätze und Hauptkreuzungen gehören in kleineren Orten dazu. Jedoch ist die Gemeinde nicht dafür verantwortlich, die Straßen in einem perfekten Zustand zu hinterlassen. Die Straßen sollen lediglich verkehrssicher sein, so die Augsburger Allgemeine. Wie der Winterdienst in Würzburg aussieht, lest Ihr in einem Interview mit den Stadtreinigern.

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