Würzburg - Foto: Pascal Höfig
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Ohne Moos nix los – Haushaltsberatungen 2015

Was sind die Haushaltberatungen?

Wie viel Geld gibt Würzburg im nächsten Jahr aus – und für was eigentlich? Am 26. und 27.November finden im Stadtrat wieder die Haushaltsberatungen statt.

1.000 Euro für Deine Idee!

Das gemeindliche Haushaltsrecht ist alles andere als leicht zu verstehen und so gerade für die ehrenamtlichen Stadträte kein leichtes Thema, über das sie zu entscheiden haben. Am Jahresende legt der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr vor. Finanzreferat, Kämmerei und Kämmerer verwalten, kontrollieren und stellen den Haushalt auf. In dem Entwurf steht, wie viel Geld für welche Ausgaben getätigt werden darf. Die Stadträte müssen diesen Entwurf beraten und können Änderungen einbringen, bevor dieser verabschiedet wird.

Kondome, Toiletten und das Hubland

Nachdem der Entwurf feststeht ist der Kämmerer, dieses Jahr zum zweiten Mal Robert Scheller, in die einzelnen Fraktionen und hat ihnen die Eckpunkte dargelegt. Diese stellen Haushaltsanträge, in denen sie ihre Gestaltungsspielräume nutzen möchten. Bei den Beratungen werden diese zusammen mit dem Entwurf in den Haushaltsberatungen diskutiert. Im letzten Jahr wurden viele Anträge der Fraktionen diskutiert, von gratis Kondomen für Hartz-4-Empfänger über Mittel für Baumpflanzungen und die Sanierung der Toiletten an der Residenz bis hin zur Entwicklung am Hubland.

Der Großteil des Haushalts muss erfahrungsgemäß für die Pflichtausgaben der Stadt, wie beispielsweise Personal- und Sachkosten, verwendet werden. Was dann noch übrig ist, kann für andere Aufgaben ausgegeben werden.

Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

Der Verwaltungshaushalt, aus dem die laufenden Kosten gedeckt werden, solle, so die Main Post, mit einer Summe von 411.275.800 Euro in Einnahmen und Ausgaben abschließen, die entspräche einer Erhöhung von 30,7 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, der die Investitionen abdeckt, umfasst für 2016 85.325.800 Euro, was 4,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr entspräche.

Steuereinnahmen in Rekordhöhe

„Das Jahr 2015 verspricht bei den wichtigsten Steuereinnahmen ein Rekordjahr zu werden. Die ursprünglich mit 74 Millionen Euro angesetzten Gewerbesteuereinnahmen werden wohl, bereits nach Abzug einer Globalbereinigung und den noch zu erwartenden Erstattungen, bei 78 Millionen Euro und damit 4 Millionen Euro über Plan liegen“, so Kämmerer Robert Scheller in seiner Haushaltsrede. Konnte in Bayern im Vergleich der ersten Halbjahre 2015 zu 2014 eine Steigerung von 4 % verzeichnet werden, wären es in Würzburg stolze 18 % gewesen. Die Einkommensteuererwartung für das Jahr 2015 liegt bei 69 Millionen, dies sei ein Plus von 6,6 Millionen gegenüber dem Planansatz 2015 und 1,5 Millionen gegenüber dem voraussichtlichen Rechnungsergebnis 2015, so der Kämmerer.

Kämmerer mahnt zu Sparsamkeit

Mehr Einnahmen in Form von Steuern hießen natürlich nicht, dass man verschwenderisch werden könne. Das Geld werde in den nächsten Jahren dringend gebraucht, so der Kämmerer in der Haushaltsrede. Höhere Bezirkusumlage und Mehrausgaben bei der Jugendhilfe und beim Bauunterhalt würden, so die Main-Post, finanziert werden müssen. Darüber hinaus würden die Personalausgaben laut der Tageszeitung um rund 5,7 Millionen Euro steigen. Für die Organisation der Flüchtlingssituation wären 10 neue Stellen geschaffen worden. „Diese Stellen müssen sofort besetzt und daher auch sofort finanziert werden müssen“, so Kämmerer Scheller.

Geplante Kosten – Schulen, Hubland, Fußgängerzone

Für Baumaßnahmen seien im Haushalt des nächsten Jahres über 55 Millionen Euro eingeplant. Dafür müsse man 7 Millionen Euro aus Rücklagen nehmen. „Diese Entwicklung halte ich deshalb für bedenklich, da das Finanzplanungsjahr 2017 nach derzeitigem Stand aufgrund fehlender Rücklagen nur noch durch Streichen von investiven Maßnahmen oder durch neue Kredite – neben der Kreditaufnahme für das Hubland-Projekt – ausgeglichen werden kann“, so in der Haushaltsrede beschrieben.

Der Kämmerer plant für das nächste Jahr Sanierungen von gleich drei Schulen: die Fortführung der Erweiterungsbauten der David-Schuster-Realschule, die Sanierung und Erweiterung der Mönchbergschule (zusammen 2,6 Millionen Euro) und eine Anfinanzierung des Erweiterungsbaus des Wirsberg-Gymnasiums mit 0,5 Millionen Euro. In die Infrastrukturmaßnahmen, wie etwa die Erschließung und Baureifmachung, am Hubland würden 8,6 Millionen Euro fließen und für die Landesgartenschau 2018 rechnet man mit 4,6 Millionen Euro. Auch die Fußgängerzone Eichhornstraße wird weiter geplant, hier sind Kostensteigerungen von rund 1,6 Millionen Euro veranschlagt.

Heikle Themen: Mainfranken Theater und MOZ

Neben verschiedener Baumaßnahmen, die 2016 beginnen und sich über mehrere Jahre ziehen werden, ist natürlich auch die geplante Sanierung des Mainfranken Theaters ein großes Thema, die 2016 in die Finanzplanung aufgenommen werden wird. Bei einem Investitionsvolumen von über 50 Millionen Euro werde das Projekt die Stadt noch über Jahrzehnte begleiten. „Ich möchte daran erinnern, dass noch vor Monaten eine Theatersanierung mit einem solchen Millionenbetrag als „nicht stemmbar“ angesehen wurde“, so der Kämmerer. „Ohne ein enges finanzielles Controlling ist die Sanierung des Mainfrankentheaters problemlos geeignet, unseren Haushalt für mehrere Jahre aus den Angeln zu heben.“

Auch das MOZ wird Thema im Haushalt sein. Die Finanzplanung werde schwer belastet, weil die für den Verkauf eingestellten, fiktiven Einnahmen über 6 Millionen Euro entfallen würden. Eine Sanierung der Schule, bei der die Kosten weit über 20 Millionen Euro betragen könnten, werde ein anderes Investitionsprojekt erübrigen.

Bahnhof und Kaiserstraße

Auch der Bahnhof soll angegangen werden: „Die Investition ist als solche wirtschaftlich und sie muss es schon aus wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten sein“, so Scheller. Die Realisierung von neuen Bahnhofspavillons soll sogar noch bis zur Landesgartenschau möglich sein. Daran anknüpfend steht auch die Kaiserstraße in den nächsten Jahren im Fokus. „Nach den aktualisierten Planungen steigen die Gesamtkosten des Projekts von ursprünglich geschätzten 2,4 Mio. Euro auf 5 Mio. Euro. Dies sollte zum Anlass dienen, die Standards unserer Straßenbaumaßnahmen zu hinterfragen. Bereits 2016 sind für die Kaiserstraße Anfinanzierungsmittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro eingeplant.“

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