Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

OB Schuchardt äußert sich zum Erhalt der Mozartschule

Am 05. Juli wurde abgestimmt

Am 05. Juli fand der MOZ Bürgerentscheid statt. Oberbürgermeister Christian Schuchardt trifft direkt nach der Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnis eine deutliche Aussage, die Ihr in den folgenden Abschnitten lesen könnt:

OB Schuhchardts Aussage

„Der Auftrag aus der Bürgerschaft ist mit knappster gültiger Mehrheit erteilt und besagt, dass die ehemalige Mozartschule erhalten werden soll. Die Wähler haben entschieden. Ich bedanke mich bei allen Wahlhelfern, den Organisatoren, den vielen Helfern und den Wählern für ihren Einsatz und ihr Engagement, damit diese Bürgerentscheide auch bei höchster Hitze durchgeführt werden konnten. Das Interesse der Stadtgesellschaft an diesem Thema ist groß und hat sich in dem gültigen Entscheid manifestiert. Es gibt eine hohe Identifikation mit dem MOZ und gleichzeitig große Ängste vor einer zu voluminösen Bebauung, die an anderer Stelle in der Innenstadt bis heute kritisch gesehen wird.

Wählerauftrag in aktive Politik umsetzen

Ich selbst habe durch die Einbringung eines Ratsentscheides ab Januar dieses Jahres den Weg der Bürgerinitiative begleitet, um eine transparente, demokratische Entscheidung herbeizuführen. In Würzburg werden solche strittigen Themen nicht über die Köpfe der Menschen hinweg, sondern gemeinsam mit ihnen entschieden. Schon im Wahlkampf zur Wahl des Oberbürgermeisters habe ich immer wieder deutlich gemacht, dass aktive Beteiligung der Bürger mir wichtig ist und meine Arbeit kennzeichnen wird. Dazu gehören auch Bürgerentscheide über solch strittige Themen. Die Aufgabe des Stadtrates ist es jetzt, diesen Wählerauftrag in aktive Politik umzusetzen.

Analyse der Entscheidung

Eine Analyse der Entscheidung und Erörterung der weiteren Vorgehensweise durch den Stadtrat wird in den kommenden Wochen vorgenommen. Deutlich wurde mit dem Entscheid jedoch, dass der Zeitpunkt der Bürgerinitiative, bereits während der Kommunalwahl Unterschriften zu sammeln, eine ausgereifte Darstellung der Neubauvorhaben, wie sie zugleich gefordert wurde, unmöglich gemacht hat. So gab es keine Architekten- oder Fassadenwettbewerbe und keine Möglichkeit für den Stadtrat, die Höhenentwicklung zu konkretisieren, die in einem Bebauungsplanentwurf nur grob vorgefasst waren. Erschwert wurde weiterhin, dass es bis kurz vor der Wahl noch Richtungswechsel im Stadtrat gab, welche es den Bürgerinnen und Bürgern, schwer gemacht haben, vor allem in Bezug auf einen Teilerhalt des Hufeisens, Orientierung zu finden. Die Option Teilerhalt, die im Bürgerentscheid 1 eingearbeitet war, wurde somit von keiner politischen Partei aktiv beworben.

Bleibt Würzburg für Investoren attraktiv?

Die Verknüpfung mit anderen Projekten und Aufgaben der Stadt Würzburg konnte des Weiteren nicht ausreichend transportiert werden. Der notwendige Erhaltungsaufwand wurde zudem zerredet, weshalb die Schwierigkeit der Größenordnung dieser Aufgabe nicht deutlich wurde. Ich hoffe sehr, dass Würzburg für Investoren noch weiterhin attraktiv bleibt, denn der Ruf einer Stadt wird nicht positiv ausgebaut, wenn Projekte wie dieses mitten im Verlauf scheitern. Ich werde dem Stadtrat die Bildung einer interfraktionellen Projektgruppe vorschlagen. Dabei werden alle vorhandenen Schulstandorte einer Prüfung unterzogen werden, um eine bestmögliche Nutzung für das MOZ, das im Kern ein Schulgebäude ist, zu finden. Vor allem beim Mainfranken Theater Würzburg hat sich gezeigt dass diese Arbeitsform sehr erfolgreich ist.“

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der Stadt Würzburg.

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