Unverständnis bei der CSU-Fraktion
Mit Unverständnis reagiert die CSU-Fraktion im Würzburger Stadtrat auf die jüngsten Äußerungen der SPD-Stadtratsfraktion: “Die SPD stellt erneut unter Beweis, dass sie völlig konzeptlos ist und sich jeder gebotenen politischen Vernunft und Einsicht in die Sachlage verweigert” kritisierte Dr. Christine Bötsch, CSU-Fraktionsvorsitzende. Diese Äußerung sei eine reine Ablenkung und solle den Blick weglenken vom eigenen Fehler der frühzeitigen Festlegung auf einen Teilerhalt, so Bötsch weiter.
Teilerhalt zu teuer?
Laut der CSU sei die SPD-Fraktion in allen Koordinierungsrunden und Absprachen zur Vorbereitung des Bürgerentscheids eingebunden gewesen. Nunmehr “bekriege” sie diese Entscheidung durch die Bürger aber selbst, ohne jedoch eine eigene Lösung anzubieten. Was also solle aus Sicht der SPD umgesetzt werden, fragt die CSU. Die Fragen nach den Nutzungen, den Kosten, Sanierungsmöglichkeiten und -einschränkungen seien wiederholt gestellt, aber von der SPD nicht beantwortet worden, so die CSU.
Einerseits liebäugele der SPD-Vorsitzende Muchtar Al Ghusain laut CSU mit einem Gesamterhalt der Mozartschule. Andererseits fordere die SPD-Fraktion einen Teilerhalt, ohne mitzuteilen, wie das Hufeisen genutzt oder finanziert werden solle. „Wer sich mit den Zahlen und Fakten auseinandersetzt, muss erkennen, dass sich ein Teilerhalt der Mozartschule nach allen Ergebnissen des Investorenwettbewerbs nicht lohnt und der Stadt Würzburg sehr teuer zu stehen käme“, schreibt die CSU in einer Pressemitteilung.
CSU für ein gemischtes Stadtquartier
Elf Millionen Euro für eine Sanierung des Hufeisens – ohne sinnvolles Nutzungskonzept – seien einfach zu viel, so die CSU. Sie setze sich deshalb, wie auch eine Mehrheit des Stadtrates, für ein gemischtes Stadtquartier aus Handel, Hotel, Wohnen und kultureller Nutzung, mit dem Vorteil neuer Parkplätze ein.
„In Sachen Bürgerbeteiligung sei die SPD sowieso nicht mehr ernst zu nehmen“, so Bötsch, „denn zum einen zeigt die SPD deutlich, dass ihr der Bürgerentscheid und eine innovative Bürgerbefragung nicht passt und zum anderen habe sich die SPD noch nicht erklärt, ob sie ein demokratisches Votum der Bürger überhaupt akzeptieren würde“.
Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der CSU-Stadtratsfraktion