Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

SPD fordert Transparenz beim Mozartareal

Bürgerbegehren „Rettet das MOZ“

In der gestrigen Sitzung des Stadtrates wurde beschossen, dass das Bürgerbegehren „Rettet das MOZ“ formell und materiell zulässig ist. Der Bürgerentscheid zum Bürgerbegehren „Rettet das MOZ“ und der Bürgerentscheid zum Ratsbegehren „Ja zur attraktiven Neugestaltung des Mozartareals und des Kardinal-Faulhaber-Platzes“ wird am Sonntag, den 5. Juli 2015 durchgeführt.

Forderungen der SPD-Stadtratsfraktion

Die SPD-Stadtratsfraktion stellt für die Stadtratssitzung am 23. April einen Antrag, in dem zwei Punkte gefordert werden: Die Stadt Würzburg legt die Pläne des Investors zur Bebauung am Mozartareal und Kardinal-Faulhaber-Platz offen und die Stadtverwaltung veröffentlicht eine Darstellung der Einnahmen und Ausgaben (Grundstücksverkäufe, Baukosten, Zuschüsse…) für die verschiedenen Szenarien von Bürgerentscheid, Ratsbegehren und Bürgerbefragung.

„Pläne des Investors müssen schnell veröffentlicht werden“

Mit der Entscheidung des Würzburger Stadtrates zu einem Ratsbegehren und einer Bürgerbefragung ist die Stadt Würzburg in der Pflicht eine größtmögliche Transparenz über die anstehenden Entscheidungen zu schaffen. Deshalb hat die Stadtverwaltung die Aufgabe die hierfür nötigen Informationen rechtzeitig öffentlich zu machen. Diese größtmögliche Transparenz ist die Grundlage für eine fundierte Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger, so die SPD-Fraktion. „Bislang sind die Pläne des Investors noch Geheimwissen von Stadtverwaltung und Stadtrat. Dies kann so für ein echtes Ratsbegehren mit anschließender Bürgerbefragung nicht bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger müssen vor der Abstimmung wissen, was genau auf dem Mozart-Areal und dem Kardinal-Faulhaber-Platz geplant ist. Aus dem Text des Ratsbegehrens wird dieses nicht deutlich. Deshalb müssen die Pläne des Investors schnellst möglich veröffentlicht werden.“, fordert der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Alexander Kolbow.

Dieser Artikel beruht auf einer Pressemitteilung der SPD-Fraktion.

- ANZEIGE -

Kommentare zum Artikel

Kommentare zum Artikel

AUCH INTERESSANT