Erhalt vs. Neugestaltung des Moz
Die Bürgerinitiative (BI) „Rettet das Moz“ möchte das Mozart-Faulhaber-Areal vor der Veräußerung an Dritte retten und damit das denkmalgeschützte Gebäude als Nutzungsfläche für Bildung und Kultur erhalten. Oberbürgermeister Christian Schuchardt sowie die Mehrheit des Stadtrats haben andere Ziele. Sie initiierten deshalb das Ratsbegehren „Ja zur attraktiven Neugestaltung von Mozartareal und Kardinal-Faulhaber-Platz“. Somit stehen zwei Abstimmungen bevor, zum einen die Abstimmung über den gesamten Sachverhalt des Erhalts versus der Neugestaltung des Moz.
Über 8.000 Unterschriften
Die Übergabe von über 8000 Unterschriften zum Bürgerbegehren „Rettet das MOZ“ hat bereits am 17. März um 11.15 Uhr im Rathaus in Würzburg stattgefunden. Damit wurde formal auch die Einleitung des Bürgerentscheids beantragt, der am 5. Juli stattfinden wird. Die BI halte den jetzigen Zeitpunkt für gut geeignet, denn es gäbe zwar immer noch Stimmen im Stadtrat, die den Totalabriss eines Denkmals befürworten, „aber es gibt auch gewichtige Stimmen aus Würzburg, die – wie wir – die Weiterentwicklung des zentralen städtischen Areals durch Nutzung für Bildung und Kultur für angemessen halten“.
OB überlässt Entscheidung den Bürgern
Die Entscheidung, ob das Mozart-Areal durch die Schaffung neuer Flächen für Einzelhandel und Hotel, attraktives Wohnen in der Innenstadt sowie einer neuen Tiefgarage wahlweise abgerissen und rekonstruiert wird oder komplett erhalten bleibt, möchte der OB den Bürgern überlassen. Falls das „Ja zur Neugestaltung“ im Bürgerentscheid die Mehrheit bekäme, soll einige Wochen später eine „Bürgerbefragung“ zur „Konkretisierung der Weiterentwicklung“ abgehalten werden. Für die wissenschaftliche Begleitung der Bürgerbefragung durch die Universität Würzburg wird ein Budget von 15.000 Euro zur Verfügung gestellt.
Moz-Entscheid und Hofstraße
Gemeinsam mit dem Bürgerentscheid soll nun auch über die umstrittene Verkehrsberuhigung der Hofstraße abgestimmt werden. Wer für das „Ja zur Neugestaltung“ stimmt, unterstützt damit auch die Verkehrsberuhigung der touristischen Lauf- und Sichtachse zwischen Dom und Residenz „unter Rücksichtnahme auf das Unesco-Weltkulturerbe“. Für Schuchardt gehöre dieser Teil unbedingt in die Fragestellung mit hinein. Über den Zusammenhang zwischen der Verkehrsberuhigung und des Mozart-Areals wurde bereits im vergangenen Umwelt- und Planungsausschuss diskutiert.
CSU überstimmt
Sechs von 17 Ausschussmitgliedern, darunter auch die CSU, stimmten gegen den Vorschlag der Verwaltung einer Verbreiterung des Fußgängerübergangs. Wolfgang Roth, Sprecher der CSU im Ausschuss, begründete dies damit, daß über die generelle Zukunft der Fußgängerzone noch nicht entschieden worden sei. Die CSU habe es so verstanden, dass man sich nach der Probephase erst einmal über die Fußgängerzone als solche beraten würde. Auch die Zukunft des Mozart-Areals kam in diesem Zusammenhang zur Sprache, denn einige Stadträte hätten gerne vor der Abstimmung über eine Verbreiterung Klarheit über die Zukunft des Moz gehabt.
Tücken des Bürgerentscheids
Die Verwaltung der Stadt Würzburg wird in den nächsten Wochen mit zählen beschäftigt sein, denn von den eingereichten rund 8000 Unterschriften müssen rund 5000 gültig sein, damit der Bürgerentscheid kommt. Die BI „Rettet das Moz“ sei sich allerdings sicher, dass sie mehr als genug gesammelt habe.
Laut Auskunft des Bayerischen Städtetags sei ein solches Instrument noch nie von einer Stadtverwaltung zur Entscheidungsfindung in einer konkreten Frage genutzt worden. Anders als beim Bürgerentscheid ist hier keine Mindestbeteiligung vorgeschrieben und rechtlich ist der Stadtrat nicht zwingend an das Ergebnis gebunden. Laut OB sei der Stadtrat dem Ergebnis allerdings „moralisch“ verpflichtet. Er erwarte außerdem eine hohe Wahlbeteiligung, da das Thema viele Bürger bewege.