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Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

IHK hilft Unternehmen bei der Namenswahl

Name des Unternehmens als Garant

Der eigene Name ist ein wichtiger Garant dafür, wie ein Unternehmen von potenziellen Kunden wahrgenommen wird – wie es auf sich aufmerksam macht, welche Produkte und Dienstleistungen mit ihm verknüpft werden und inwiefern eine echte „Marke“ entwickelt werden kann. Der richtige Name bringt schlicht Wettbewerbsvorteile.

Kreativität und Recht

Den richtigen Namen zu finden, ist aber nicht immer einfach. Zumal nicht nur Kreativität bei der Namenssuche, sondern rechtliche Gegebenheiten eine Rolle spielen. Konkrete Hilfestellungen im Firmenrecht bietet die IHK Würzburg-Schweinfurt, denn sie wird bei vielen Handelsregistereintragungen oder -neuanmeldungen, Änderungen der Firma oder des Unternehmensgegenstandes, Rechtsform- oder Inhaberwechsel sowie Sitzverlegung zur Stellungnahme angehört.

Rein rechtlich ist die „Firma“ der Name eines ins Handelsregister eingetragenen Unternehmens, zum Beispiel des eingetragenen Kaufmanns (e.K.), einer Personengesellschaft wie der Offenen Handelsgesellschaft (OHG) oder der Kommanditgesellschaft (KG) oder einer Kapitalgesellschaft wie der Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) beziehungsweise der Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt).

Der firmenrechtliche Unternehmensname (Firmierung) setzt sich hierbei aus einem Personennamen oder einer relativ frei zu wählenden Sach- oder Fantasiebezeichnung sowie dem entsprechenden Rechtsformzusatz zusammen, zum Beispiel der frei gewählte Begriff „Beta Gamma XY GmbH“ oder der bürgerliche Name „Martina Mustermann e.K“.

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Regeln bei der Firmierung

Trotz bestehender Freiheiten, es gibt Regeln bei der Firmierung zu beachten. So muss der Name eines Unternehmens zur Kennzeichnung des Kaufmannes geeignet sein und Unterscheidungskraft besitzen (§ 18 Abs. 1 HGB). Keine Kennzeichnungskraft besitzt eine Firma, die ausschließlich Gattungsbezeichnungen, zum Beispiel rein beschreibende Angaben verwendet, die Art und Gegenstand eines Unternehmens anzeigen, nicht aber ein bestimmtes Unternehmen kennzeichnen. So ist beispielsweise die Firma „Consulting GmbH“ oder „handel.de GmbH“ nicht denkbar, da hierdurch nur eine reine Tätigkeit beschrieben wird und es schlicht an Individualität fehlt.

Des Weiteren darf keine Irreführung gegeben sein. Hierzu zählen zum Beispiel geografische Angaben, die auf eine Sonderstellung (sogenannte „Größenberühmung“) des Unternehmens schließen lassen, zum Beispiel „German Investment GmbH“, sofern das Unternehmen nicht den erforderlichen Zuschnitt nach Kapital, Umsatz und Organisation nachweisen kann. Ansonsten ist zu empfehlen, einen Individualzusatz wie eine Buchstabenkombination zu ergänzen, um die Größenberühmung zu mildern.

Irreführungsbestandteile

Weiterhin gehört zu den Irreführungsbestandteilen auch eine Täuschung über den Unternehmensgegenstand, zum Beispiel eine „ABC Hausbau UG (haftungsbeschränkt)“, die sich rein mit der Immobilienvermittlung beschäftigt und nicht mit dem Hausbau.

Gesetzlicher Bezeichnungsschutz, wie zum Beispiel die im Sinne der Irreführung geschützten Begriffe „Bank“, „Bausparkasse“ oder „Ingenieur“ sowie weiterführende Aspekte sind zudem zu beachten. Ferner gilt der Grundsatz, dass sich Firmen innerhalb eines Ortes beziehungsweise einer Gemeinde voneinander deutlich unterscheiden müssen (§ 30 HGB), unabhängig von der Branche.

IHK berät!

„Die IHK berät und hilft der Wahl der richtigen Rechtsform, das spart Zeit und Geld.“, so IHK-Bereichsleiter Dr. Sascha Genders. Zuständig für die Firmeneintragung ist das jeweilige Registergericht – in Mainfranken insbesondere die Registergerichte Würzburg, Schweinfurt und Bamberg. Die Unterlagen für die Eintragung beim Registergericht werden über einen Notar dort eingereicht.

Mit rund 1.000 Stellungnahmen in 2013, bereits 650 Stellungnahmen im ersten Halbjahr 2014 bei eingehenden Anfragen von Registergerichten, Notaren oder Unternehmern, sowie aufgrund der Zusammenarbeit in der IHK-Organisation besteht hohe Expertise auf diesem Gebiet. Dr. Genders weist aber darauf hin, dass es neben firmenrechtlichen Fragestellungen unter anderem auch das Marken- und Wettbewerbsrecht zu beachten gilt. Sowohl zum Schutz eigener Ansprüche als auch zur Vermeidung der Verletzung von Rechten Dritter sei es daher ratsam, sich im Vorfeld umfassend zu informieren und beraten zu lassen.

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