Würzburg - Foto: Pascal Höfig
Symbolbild Würzburg

Bürgerbegehren „Würzburg-Tunnel“ im April möglich

Pressekonferenz A3-TunnelDas Bürgerbegehren zum geforderten „Würzburg-Tunnel“ ist nun auch rechtlich zulässig. Das gaben Vertreter der Stadt um Bürgermeister Adolf Bauer heute (23.01.14) im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Die geforderten 5.155 nötigen Stimmen für ein Bürgerbegehren waren bei der Stadt eingegangen (wir berichteten) – am 13. April könne der Bürgerentscheid stattfinden. Der Terminvorschlag ging auch an den Stadtrat.

Bürgerbegehren sei politischer Auftrag an den Stadtrat

„Das Bürgerbegehren ist ein politischer, kein rechtlicher Auftrag an die Stadt“, betonte Kommunalreferent Wolfgang Kleiner. Solange es noch zu keinen größeren Bauvorhaben an der sogenannten „Trog“-Lösung gekommen ist, seien rein hypothetisch auch noch Verhandlungen für eine neue Trassenführung möglich. Und das, obwohl der Stadtrat bereits alles für den „Trog“ vorbereitet hatte. Sollte der Bürgerentscheid erneut scheitern, bedeutet das nicht das Ende für die Pro-Tunnel-Vertreter. Es könnte erneut zu einem Bürgerbegehren kommen, denn: „Bis zum Baubeginn an der A3 kann rechtlich immer alles in Frage gestellt werden“, sagt Kleiner.

100.000 Euro Kosten für Bürgerentscheid

Zwischen 80. – und 100.000 Euro könnte der Bürgerentscheid im April kosten. Gestemmt werden muss die Wahl selbst, Wahlhelfer engagiert und die Abstimmung koordiniert werden. Mit der Kommunalwahl könne ein Bürgerentscheid nicht zusammengelegt werden, da dies rechtlich nicht zulässig sei.

Sinnhaftigkeit aus Sicht der Stadt fraglich

„So wenig sinnvoll dieses Bürgerbegehren aus meiner Sicht ist, es geht hier nicht um die Sinnfrage, sondern ob das Bürgerbegehren überhaupt rechtlich kommen darf“, sagte Wolfgang Kleiner. „Und das ist nach der Auswertung gewährleistet.“ Die rechtliche Zulässigkeit wurde heute in einer Sitzung auch dem Stadtrat vorgelegt – nur ein Ratsbegehren könnte somit den Entscheid noch verhindern.

Tunnel versus Trog

Die Bürgerinitiative setzt sich seit Jahren gegen den geplanten Bau der Troglösung durch die Autobahndirektion Nordbayern ein und fordert die Verlegung der Autobahn A3 aus dem Stadtgebiet Würzburgs in einen Tunnel. Anstatt 0,6 Kilometer unterirdischem Verlauf würde der Verkehr dann auf insgesamt drei Kilometern unterirdisch verlaufen. Dies verhindere laut einer aktuellen Email der Bürgerinitiative vor allem Lärm- und Luftverschmutzung in einem erheblichen Maße.

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