Würzburg – Die Stadt Würzburg hat den Demonstrationszug des Nationalen und Sozialen Bündnisses 1. Mai mit dem Thema „Arm trotz Arbeit – Kapitalismus zerschlagen“ verboten.
Hauptgrund für das Verbot der Veranstaltung am 1. Mai ist, dass die Stadtverwaltung als zuständige Versammlungsbehörde durch die Demonstration am 1. Mai die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährdet sieht.
Dies stützt sich unter anderem auf Erkenntnisse bezüglich des Veranstalters und sein Auftreten bei vorangegangenen Veranstaltungen, auf das allgemein von der Veranstaltung ausgehende Gefährdungspotential sowie die damit einhergehende Mobilisierung militanter Gegner.
Zugleich betont die Stadt in ihrem Bescheid, dass für den 1. Mai bereits verschiedene andere Veranstaltungen mit mehreren tausend Teilnehmern in der Würzburger Innenstadt gemeldet sind. Dazu gehört unter anderem die traditionelle DGB-Veranstaltung zum 1. Mai.
Für den Fall, dass die Veranstalter den Bescheid vor dem Verwaltungsgericht anfechten und das Gericht nicht der Auffassung der Stadt Würzburg folgt, wurde gleichzeitig mit der Untersagung auch ein Auflagenbescheid für die angemeldete Veranstaltung erlassen.